Berliner Solidarität mit Blockupy Frankfurt: Schein(-)demokratie aufdecken – Demonstrationsfreiheit erkämpfen!

                                                         Foto: Joscha Be

AUFRUF AN ALLE   SOLI-SPONTI-TEILNEHMER:

BITTE SO FRIEDLICH WIE BLOCKUPY FRANKFURT!

Schein(-)demokratie aufdecken – Demonstrationsfreiheit erkämpfen! Sonntag, 20.Mai 2012     um 15 Uhr     S+U  Potsdamer Platz

Liebe Leser, bereits heute fanden in zahlreichen Städten Solidaritätsbekundungen mit Blockupy Frankfurt statt, auch in Berlin, siehe Foto. Für morgen ist nun eine Soli-Sponti in Berlin angesagt und es gibt folgenden Aufruf dazu:

„In den Tagen vom 16-19.Mai sollte es in Frankfurt/Main zu internationalen „Blockupy“-Protesten gegen die neoliberale Krisenpolitik von Internationalen Währungsfont (IWF), Europäischer Union (EU) und -Zentralbank (EZB) kommen, die in der Blockade des Bankenviertels gipfeln sollten.

Mit dem größten Polizeiaufgebot der Nachkriegszeit (in Frankfurt) und der von Karlsruhe gedeckten Aufhebung des Versammlungsrechts haben Stadt, Polizei und Justiz versucht die Proteste zu unterbinden. Hunderte DemonstrantInnen wurden bereits auf der Anreise von der Polizei gestoppt und festgenommen, oder mit illegalen Stadtverboten zurückgeschickt.

Doch der Protest war nicht zu stoppen! Trotz Verbotes strömten mehrere Tausend Menschen in der Frankfurter Innenstadt zusammen und nahmen sich ihr Recht auf Protest. Obwohl die „Blockupy“-Aktionen insgesamt als Erfolg gewertet werden können, können wir die faktische Aussetzung des Rechts auf Versammlungsfreiheit nicht hinnehmen und rufen daher zu einer unangemeldeten Spontandemonstration auf.

Am 20.Mai 2012 werden wir uns unser Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit nehmen und unsere Solidarität mit den „Blockupy“-Aktionen ausdrücken.
Warum demonstrieren wir unangemeldet?

Die Demo ist nicht angemeldet und wird nicht angemeldet!

Die Demonstrations- und Kundgebungsverbote von Frankfurt haben uns   gezeigt, dass das deutsche Versammlungsrecht nicht geeignet ist, um die Versammlungsfreiheit zu schützen, sondern das es lediglich dazu dient, unliebsame Veranstaltungen zu verbieten. Diesem Unrecht werden wir uns nicht unterwerfen!
Unsere Demoroute: S+U Potsdamer Platz – Ebertstr. (Ecke Behrenstr. ist die Hessische Landesvertretung) – Scheidemannstr. (Bundestag) – Reichstagswiese – Alt-Moabit – Rathnowerstr. (JVA Moabit) – Turmstr. (Amtsgericht) – Wilsnackerstr. – Alt-Moabit (Bundesinnenministerium) – U-Turmstr.
Aktionskonsens: Wir werden viele, vielfältig und unkontrollierbar sein und uns unser Demonstrationsrecht nehmen. Unser Ziel ist es zu demonstrieren, nichts anderes!

Wir werden friedliche und kreative Wege finden, die Polizei zu umgehen und im Notfall alternative Routen finden. Wir werden die Polizei nicht angreifen und wir werden uns nicht angreifen lassen! Um unangemeldet demonstrieren zu können, ist es wichtig, das wir möglichst viele werden.

Deshalb startet die SMS-Ketten, Twittert soviel die Tastatur hergibt, verbreitet Facebook-Event, kopiert und verteilt den diesen Aufruf :
Blockupy Soli-Spontandemonstration:

So., 20.Mai 2012 S+U Potsdamer Platz, 15 Uhr!“

http://www.facebook.com/events/108024532668880/

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Über Regina Drescher

Absolventin der Humboldt- Universität Berlin 1984 als Diplom-Ingenieurin. Ausbildung als Betriebsleiter. Ein Semester angewandte Psychologie. Erfahrung als Sozialarbeiterin, Bereich Jugendclubs. Ausgestattet mit rationalem Denkvermögen und emotionalen Eigenschaften. Dies ermöglicht mir eine gewisse soziale Kompetenz und Liebe zur Natur, den respektvollen Umgang mit ihr und den Wunsch nach Schutz vor weiterer Zerstörung des Menschen für alle Lebewesen.
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Eine Antwort zu Berliner Solidarität mit Blockupy Frankfurt: Schein(-)demokratie aufdecken – Demonstrationsfreiheit erkämpfen!

  1. Xandy schreibt:

    That’s a genuinely imivpssere answer.

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