ACTA = SOPA zum Quadrat

heißt es in  http://youtu.be/cRwhvL4d8Uo

Gestern fand eine bundesweite Demo zum Thema „Stop ACTA“ statt. Ich reihte mich also in Berlin mit meinem Universal-Schildchen „NEIN! NO! NON! NEE!“ in die Demo- Massen ein, neben Schildchen wie „Recht auf private Kopie!“ und „musicload für alle!!“ein, neben Menschen mit „ACTA“-Pflastern über dem Mund und Anonymous- Masken vor dem Gesicht.

Das Anti Counterfeiting Trade Agreement, das „Anti-Fälschungs-Abkommen“ des Handels, soll Materialgüter- Rechte zu schützen helfen, Missbrauch von bekannten Marken verhindern und unterstützt Kreative allgemein, also Künstler, ebooker, Journalisten usw. dabei,  die Qualität der Veröffentlichungen im Netz zu verbessern und vereinheitlicht die internationalen Copyright– Rechte der Unterzeichner-Staaten. Soweit- so gut. Was aber ist so gefährlich an ACTA? Eine Raub-Kopie ist keine Fälschung,  sondern eine wider Willen des Urhebers erlangte unentgeltliche Vervielfältigung des Originals. Das Original ist noch unbeschädigt existent. Es geht also in ACTA nicht um Raub-Kopien jeglicher Couleur. Der Haken liegt hier:

Der Begriff „Geistiges Eigentum“- in den USA  als copyright oder related rights bezeichnet,  juristisch als patent, industrial disign, trademark, und im EU- Raum als intellectual property rights, ist in ACTA nicht spezifisch definiert.

ACTA schützt also Handelsmarken, kann darüber hinaus aber zum urheberrechtlichen Schutz jeder Idee, jedes Begriffes, jeder Information herangezogen werden, dessen unlizensierte Nutzung dann eine Straftat ist.

Können Sie sich das Ausmaß an Überwachung vorstellen, das nötig ist, um dieses Abkommen umzusetzen? Die Verantwortlichen für die Umsetzung von ACTA im Internet sind schnell gefunden: Die Provider sollen für das Verhalten der User haftbar gemacht werden. Die Provider werden quasi zur Net-Stasi.

Dieses Abkommen wurde zwischen den USA und den Staaten der EU hinter verschlossenen Türen ohne Beteiligung des EU- Parlaments ausgehandelt.

DAS sind die beiden Gründe, warum der Protest gegen das von Deutschland noch nicht unterzeichnete ACTA  so wichtig ist. STOP ACTA- nicht so und nicht hinter unserem Rücken!

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Über Regina Drescher

Absolventin der Humboldt- Universität Berlin 1984 als Diplom-Ingenieurin. Ausbildung als Betriebsleiter. Ein Semester angewandte Psychologie. Erfahrung als Sozialarbeiterin, Bereich Jugendclubs. Ausgestattet mit rationalem Denkvermögen und emotionalen Eigenschaften. Dies ermöglicht mir eine gewisse soziale Kompetenz und Liebe zur Natur, den respektvollen Umgang mit ihr und den Wunsch nach Schutz vor weiterer Zerstörung des Menschen für alle Lebewesen.
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